Die neue Entwicklungspolitische Nord-Süd-Kommission der Bundesregierung startet mit internationalem Spitzenpersonal und einer deutlichen Beteiligung aus dem Globalen Süden. Am 5. Oktober stellten die Ko-Vorsitzenden Olaf Scholz und Laura Chinchilla in Berlin die 20 Mitglieder des Gremiums vor. Dazu gehören Weltbank-Präsident Ajay Banga, WTO-Generaldirektorin Ngozi Okonjo-Iweala, Friedensnobelpreisträger Denis Mukwege, die frühere südafrikanische Vizepräsidentin Phumzile Mlambo-Ngcuka und Senegals frühere Premierministerin Aminata Touré. Die Kommission soll Vorschläge für eine Neuordnung der internationalen Entwicklungszusammenarbeit in einer multipolaren Welt erarbeiten.
Die Mehrheit der Mitglieder kommt nach Angaben der Kommission aus Ländern des Globalen Südens. Vertreten sind internationale Organisationen, Wirtschaft, Gewerkschaften, Wissenschaft, Zivilgesellschaft sowie frühere Spitzenpolitiker. Die Bundesregierung hatte das unabhängige Gremium Ende Juni auf der Hamburg Sustainability Conference ins Leben gerufen.
Der frühere Bundeskanzler Olaf Scholz verbindet die Zusammensetzung der Kommission ausdrücklich mit dem Anspruch, politische Vorschläge mit internationalem Gewicht vorzulegen.
Dabei gehe es nicht um Lösungen im Sinne des kleinsten gemeinsamen Nenners, sondern um Vorschläge, die politisch umsetzbar seien.
Die Kommission soll Empfehlungen für neue Partnerschaftsmodelle zwischen Globalem Norden und Globalem Süden entwickeln. Weitere Themen sind die internationale Entwicklungsagenda nach 2030 und die künftige Ausrichtung der deutschen Entwicklungspolitik.
Henriqueta Inacio Da Silva
