Ein Bericht der Medienstiftung für Westafrika (Accra) untersucht den Stand der Pressefreiheit und Meinungsfreiheit in Burkina Faso, Mali, Niger und Guinea, vier westafrikanischen Ländern unter militärisch geführten Regierungen, die seit 2021 Putsche erlebt haben.
Basierend auf wichtigen Informanteninterviews, repräsentativen Umfragen unter Medienfachleuten sowie einer dokumentarischen Überprüfung von Gesetzgebung, regulatorischen Entscheidungen und Überwachungsdaten von 2021 bis 2026 zeichnet die Studie nach, wie rechtliche, politische, sicherheitspolitische und wirtschaftliche Zwänge zusammen dazu geführt haben, dass der Raum für unabhängigen Journalismus und bürgerschaftlichen Ausdruck in der gesamten Subregion verringert wurde.
Die Ergebnisse weisen auf ein gemeinsames Muster in allen vier Ländern hin: verfassungsmäßig garantierte Freiheiten, die durch Notstandsverordnungen und Cyberkriminalitätsgesetze untergraben werden, Regulierungsbehörden, die von Exekutivgewalt übernommen werden, und Journalisten, die willkürlichen Festnahmen, digitaler Überwachung, Internetabschaltungen und wirtschaftlichem Druck ausgesetzt sind.
Selbstzensur ist eher zur Norm denn zur Ausnahme geworden, und investigativer Journalismus gilt in der Region als praktisch ausgestorben. Journalistinnen setzen sich zunehmenden Risiken ausgesetzt, und die Straffreiheit für Angriffe auf Medienfachleute besteht weiterhin, einschließlich des ungeklärten Zwangsverschwindens des guineischen Journalisten Habib Marouane Camara.
Der Bericht schließt mit praktischen Empfehlungen für Regierungen, Regulierungsbehörden, Medienorganisationen, die Zivilgesellschaft sowie regionale und internationale Partner, die sich der Rückkehr der demokratischen Rezession der Region verschrieben haben.
Aber was bringt das? Ich kann als Journalist im Senegal und in Gambia noch relativ frei arbeiten. Da ich auf Deutsch schreibe, arbeite ich zudem „unter dem Radar“ der Aufsichtsorganisationen. Trotzdem ist nicht ungefährlich, mit einer deutschen Sichtweise, hier über die Schwulen- und Lesbenszene zu schreiben. Schnell werden Journalisten beschuldigt, selbst dieser Szene anzugehören und eingesperrt zu werden. Es gibt im Senegal genug Beispiele für die Inhaftierung unliebsamer Journalisten.
Schwieriger ist es, als Journalist offiziell nach Mauretanien und nach Guinea-Bissau zu reisen. In die besagten vier Staaten kommen ich gar nicht. Kein Visum, keine Einreise.
So freue ich mich, hier im Senegal, auf Informationen aus den vier Staaten, die ich hier zu Artikeln verarbeiten kann.
Joachim Abel
