Fünf EU-Länder – Deutschland, Dänemark, Österreich, Griechenland und die Niederlande – planen, im Jahr 2027 ein Abschiebungszentrum für Migranten in Ruanda einzurichten, um die Abschiebung von Personen zu erhöhen, die ihr gesetzliches Aufenthaltsrecht in ihren Ländern ausgeschöpft haben.
Nach der vorgeschlagenen Regelung können Abgeschobene sich in Ruanda niederlassen oder in ihre Herkunftsländer zurückkehren. Die erste Phase soll sich auf alleinstehende Männer konzentrieren, wobei das Zentrum möglicherweise etwa 100 Personen aufnehmen kann.
Der Plan wurde jedoch von Menschenrechtsgruppen wegen Sicherheitsbedenken für Migranten und Ruandas Menschenrechtsbilanz kritisiert. Auch der spanische Premierminister Pedro Sánchez hat den Vorschlag kritisiert und dessen Menschlichkeit und Wirksamkeit infrage gestellt. Die fünf Länder vertreten die Auffassung, dass das System mit EU- und internationalem Recht konform sein wird.
Joachim Abel