Demokratie ist in Afrika auf dem Rückweg, bleibt aber ein heißes Gesprächsthema. Wenn die Trump-Regierung glaubt, sich aus diesem Diskurs zurückgezogen zu haben, sollte sie es sich noch einmal überlegen, denn die USA als „Hüter“ der Demokratie weltweit hatte einen guten Einfluss auf Militärs und Demagogen, zur Demokratie zurückzukehren.
Aber betrachten wir die neuesten Entwicklungen in Kamerun.
Seit 1982 ist Paul Biya Präsident von Kamerun. Im vergangenen Jahr wurde er im Alter von 92 Jahren zum Sieger zutiefst fehlerhafter Wahlen erklärt, was ihm ein Mandat für eine achte Amtszeit verlieh. Seit Jahren sind Kameruner und Freunde des Landes frustriert über das Beharren des greisen Biya, um jeden Preis an der Macht zu bleiben, und gleichzeitig besorgt, welche Art von Führungswechsel letztlich stattfinden könnte. Das Land hat regelmäßige Wahlen abgehalten, aber sie sind weder frei noch fair, und zu Lebzeiten der meisten Bürger gab es kein Modell für eine regelgeregelte Machtübergabe. Ehrgeizige Nachfolger haben jahrzehntelang abgewartet und auf ihre Chance gewartet, den Spitzenposten in einem Land zu übernehmen, in dem Macht und Zugang zu wirtschaftlichen Chancen zentralisiert sind. Ein Machtkampf könnte leicht gewalttätig werden.
Präsident Biya findet selten noch die Kraft, öffentlich aufzutreten, aber er und sein innerer Kreis haben den Willen gefunden, die Kontrolle zu verdoppeln. Am vergangenen Wochenende verabschiedeten beide Kammern des Parlaments plötzlich ein Gesetz, das das Amt des Vizepräsidenten einführt, das seit 1972 in Kamerun nicht mehr existiert. Dieser Stellvertreter wird von Biya ernannt, nicht gewählt, und soll den Rest von Biyas siebenjähriger Amtszeit absolvieren, falls der Präsident seine Rolle nicht mehr erfüllen kann.
Die neue Regelung stellt eine deutliche Änderung gegenüber den bisherigen verfassungsrechtlichen Bestimmungen dar, die vorschreiben, dass der Präsident des Senats im Falle einer Vakanz an der Spitze das Präsidentenamt übernimmt, jedoch nur kurzzeitig, während Neuwahlen organisiert werden. Jetzt gibt es stattdessen der Möglichkeit, dass Biyas Präferenzen auch nach seinem Tod bestehen bleiben.
Die Bürger Kameruns sind so an die übergriffigen Taktiken ihrer Führung gewöhnt, dass viele keinerlei Probleme hatten, einem Online-Schwindel zu glauben, der behauptete, der Sohn des Präsidenten sei zum Stellvertreter ernannt worden. Hervorzuheben unter den empörten Online-Kommentatoren waren die zahlreichen Social-Media-Poster, die nie eine Gelegenheit verpassen, dunkle „westliche“ Kräfte für Afrikas Probleme verantwortlich zu machen und zu verkünden, dass die bloße Vorstellung von Demokratie eine diskreditierte Farce sei. Wie es jemand ausdrückte: „Das ist die Art von Demokratie, die der Westen für Afrika billigt.“ Die USA haben mit dieser Art von „Demokratie“ kein Problem. Weltweit unterscheiden sie bei ihrer Politik und beim Handel nicht mehr zwischen Demokratien und Diktatueren.
Diese Gruppe von Kommentatoren sind dieselben, die Burkina Fasos, von Russland unterstütztem, Junta-Führer Ibrahaim Traore verherrlichen, der diese Woche den Journalisten sagte, „Demokratie sei Sklaverei.“ Traores Machtgehabe – er hat politische Parteien abgeschafft und jegliche Diskussionen über zukünftige Wahlen verboten – unterscheidet sich nicht so sehr von der von Biya, wenn auch in einem viel jugendlicheren, kamerafreundlicheren Paket. Der rote Baskenmützenträger Traore hat die radikalen Extremisten, gegen die er angeblich die Macht ergriff, nicht vertrieben, noch hat er Zivilisten vor Gräueltaten geschützt, die von diesen Extremisten und seinen eigenen Kräften verübt wurden. Doch das autoritäre Spektakel in Kamerun wird von einigen genutzt, um die Unterstützung des autoritären Regimes in Burkina Faso zu stützen.
Als Außenminister Marco Rubio US-Diplomaten aufforderte, sich nicht zur Integrität von Wahlen im Ausland zu äußern, war dies Teil einer umfassenderen Wende in der US-Außenpolitik, die Desinteresse an Demokratie und Regierungsführung als Tugend darstellt. Diese Interpretation des Realismus erfordert nicht nur die Zusammenarbeit mit demjenigen, der die Macht innehat, wie auch immer er sie erlangt hat, sondern auch das bewusste Ignorieren von Manipulation, Einschüchterung und Wahlbetrug. Doch die Entwicklungen dieser Woche in Kamerun und Burkina Faso zeigen, wie leicht Schweigen als Zustimmung interpretiert wird und wie diese politische Entscheidung es anderen ermöglicht, den Vereinigten Staaten Motive und Präferenzen zuzuordnen, die ihren eigenen Interessen dienen.
Henriqueta Inacio Da Silva
