Macky Salls UN-Bewerbung – ein Stresstest für die Afrikanische Union

Ein Entwurf zur Unterstützung der Kandidatur des ehemaligen senegalesischen Präsidenten Macky Sall für das Amt des Generalsekretärs der Vereinten Nationen (UN) wurde von der Afrikanischen Union (AU) abgelehnt. In einer Erklärung vom 27. März erklärte die AU, 20 ihrer 55 Mitgliedstaaten hätten entweder Einspruch erhoben oder eine Verlängerung der 24-Stunden-Frist beantragt.

Das Scheitern des Entwurfsbeschlusses scheint eine untypische diplomatische Sequenz rund um Afrikas einzige Nachfolge von António Guterres zu beenden. Ein entscheidender Faktor war das Fehlen formeller Unterstützung aus Salls eigenem Land, Senegal, wo sein politisches Erbe weiterhin umstritten ist.

Die Bewerbung wurde am 2. März von Burundi bei den Vereinten Nationen eingereicht, dessen Präsident Évariste Ndayishimiye am 14. Februar den rotierenden AU-Vorsitz übernahm. Die Einreichung verwischte die Grenze zwischen einer nationalen Initiative und einer kontinentalen Unterstützung. Ihr Timing, nur zwei Wochen nach dem AU-Gipfel, könnte den Eindruck einer formellen AU-Unterstützung erzeugt haben, was in Addis Abeba für Verwirrung sorgte.

Insgesamt votierten 20 Länder, darunter Algerien, Südafrika, Liberia, Nigeria und Ruanda gegen Sall. Vierzehn erhoben formelle Einwände, während sechs, darunter Ägypten, eine Verlängerung der 24-Stunden-Frist beantragten. Senegal distanzierte sich von dem Prozess und erklärte, er sei nicht mit Burundis Initiative in Verbindung gebracht worden. Nach Ablauf der Frist zogen Ägypten und Liberia ihre Positionen zurück, ohne das Ergebnis zu beeinflussen.

Die Einwände konzentrierten sich hauptsächlich auf verfahrensgerechte Gründe. Mehrere Staaten hielten das Schweigeverfahren (Stille Zustimmung) für unangemessen für eine inhaltliche Entscheidung und verwiesen auf begrenzten Diskussionsspielraum und den kurzen Zeitrahmen. Auch die Ein-Drittel-Schwelle weicht von der etablierten Praxis ab, die nur einen oder mehrere Einwände zulässt.

Im Übrigen entspricht das Vorhaben nicht der regionalen Rotation der UN, welches lateinamerikanische und karibische Kandidaten als Nachfolger von Guterres bevorzugt.

Sall hat ein hochrangiges politisches und diplomatisches Profil. Als erfahrener ehemaliger Staatschef war er 2022 Vorsitzender der AU, wo er sich für eine stärkere afrikanische Vertretung in der globalen Governance einsetzte und half, den G20-Sitz der AU zu sichern. Nach seinem Ausscheiden aus dem Amt diente er als Sondergesandter des französischen Präsidenten Emmanuel Macron für den Pariser Pakt für Menschen und den Planeten. Gleichzeitig ist seine nationale Bilanz umstritten. Seine letzte Amtszeit 2019-2024 war von erheblichen politischen Spannungen und gerichtlichen Kontroversen geprägt. Nach seinem Weggang wurden Fragen zu seiner Verwaltung der öffentlichen Finanzen aufgeworfen.

Joachim Abel

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