Am 6. November beginnt die 30. Weltklimakonferenz (COP 30) im brasilianischen Belém mit einem Treffen auf Ebene der Staats- und Regierungschefs. Das Konferenzgeschehen folgt vom 10. bis 22. November. Auf der Tagesordnung stehen die konsequente Umsetzung der globalen Energiewende, Klimafinanzierung, der bessere Schutz bedrohter Regenwälder zum Beispiel über die COP 30 Action Agenda, der internationale Waldschutz, nachhaltige Bewirtschaftung und Lieferketten sowie eine bessere Anpassung an den nicht vermeidbaren Klimawandel. Zehn Jahre nach dem Pariser Klimaabkommen geht es auch um die Bilanz der neuen nationalen Klimabeiträge (NDCs) der Vertragsstaaten für die Zeit bis 2035, die eine wichtige Grundlage für die COP 30 bilden.
Deutschland wird vor Ort durch Bundesumweltminister Carsten Schneider und Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan vertreten sein. Um für den Einsatz gegen den Klimawandel bestmöglich aufgestellt zu sein, hat die Bundesregierung die internationale Klimapolitik neu organisiert. Die Federführung obliegt seit Antritt der neuen Bundesregierung dem Bundesumweltministerium (BMUKN). Das Bundesentwicklungsministerium ist zuständig für wichtige Teilbereiche der Verhandlungen und viele internationale Klimapartnerschaften. Das in den vergangenen drei Jahren federführende Auswärtige Amt engagiert sich weiter im Bereich der Klimaaußenpolitik u.a. mit seinem Netz von über 50 Klimaschwerpunktbotschaften und seiner Expertise beim Nexus Klima und Sicherheit.
Bundesumweltminister Carsten Schneider:
Wenn man die Welt von heute mit einer Welt vergleicht, in der es keine Klimakonferenzen gäbe, sieht man einen gigantischen Unterschied. Es gibt heute anders als früher die technischen, ökonomischen und gesellschaftlichen Lösungen, um dem Klimawandel zu begegnen. Die erneuerbaren Energien haben weltweit die Kohle überholt. Ihre Kosten sinken immer weiter. Immer mehr Länder führen Emissionshandelssysteme ein, um den klimafreundlichen Umbau der Industrie zu organisieren. Der im Pariser Klimaabkommen vereinbarte Mechanismus, dass wir uns alle fünf Jahre neue, bessere Ziele setzen, funktioniert. Das zeigt die Einigung der EU-Umweltminister heute. Kurz: Es gibt keinen Grund für Resignation. Auch wenn noch viel zu tun ist, ist es wichtig, die Fortschritte zu sehen und auf ihnen aufzubauen. Deutschlands Beiträge zur Weltklimakonferenz sind darum neben vielen konkreten Initiativen auch Optimismus und Zuversicht. Denn nach dem Rückzug der USA aus dem Pariser Klimaabkommen geht es jetzt entscheidend darum, den Laden zusammenzuhalten. Das kann uns gelingen.
Bundesminister des Auswärtigen Dr. Johann Wadephul:
Statt des Auswärtigen Amtes übernimmt zukünftig das Umweltministerium die Führung auf der COP. Doch damit endet nicht der Einsatz des Auswärtigen Amts und unserer Auslandsvertretungen gegen den Klimawandel. Denn der Klimawandel bedroht unsere globale Sicherheit, unseren Wohlstand und damit letztlich auch unsere Freiheit. Unser Ansatz ist jetzt aber ein anderer: Mehr Blick auf Innovation und Wettbewerbsfähigkeit statt Regulierung und mehr Fokus darauf, unsere Stärken gezielt auszuspielen. Genau in dem Sinne setzen wir auch unsere Klimaaußenpolitik als strategisches Instrument beim Einsatz gegen den Klimawandel ein: Sie ist Türöffner für neue und stärkere strategische Partnerschaften rund um den Globus. Sie dient aber ganz zentral auch der Außenwirtschaftsförderung, denn deutsche Unternehmen sind Spitze bei sauberen Technologien, Kreislaufwirtschaft und Wassersystemen. Zielorientierter Pragmatismus – das macht die Klimapolitik unserer Regierung aus. Das macht unsere Klimaaußenpolitik aus.
PM Auswärtigen Amt der Bundesrepublik Deutschland
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