Senegals Verteidigungsminister Biram Diop beschrieb die Sicherheitslage seines Landes als vielschichtig. Senegal stehe zugleich vor Risiken im maritimen Raum, vor der Bedrohung durch bewaffnete Gruppen und Terrorismus im Osten, vor organisierter grenzüberschreitender Kriminalität und vor inneren Konfliktlagen wie Spannungen zwischen Viehhirten und Landwirten.
Daraus leitete er einen klaren Anspruch ab: Senegal müsse in der Lage sein, seine Sicherheitsinteressen selbst zu definieren und vorrangig mit eigenen Mitteln zu schützen. Dafür brauche es ein realistisches sicherheitspolitisches Projekt, das auf nationalen Interessen, Risiken, Chancen und gesellschaftlichen Werten beruhe.
Diop betonte zugleich, dass ein solcher Ansatz nicht Sache von Militärs allein sein dürfe. Sicherheits- und Verteidigungspolitik müsse unter Kontrolle demokratisch gewählter Institutionen stehen. Er nannte ausdrücklich die Exekutive, das Parlament und die Bürger als Teil dieses Kontrollrahmens.
Besonders wichtig sei zudem, dass die Bevölkerung ein solches Sicherheitskonzept kenne und mittrage. Es dürfe kein Dokument bleiben, das nur Fachleuten vorbehalten sei.
Frankreichs General Pascal Ianni, das militärische Dispositiv Frankreichs in West- und Zentralafrika sei in den vergangenen 18 Monaten grundlegend verändert worden. Frankreich habe seine ständigen Militärbasen in Dakar, Libreville, Abidjan und N’Djamena geschlossen oder übergeben und seine Präsenz neu organisiert.
Dies bedeutet heute, dass sich der Senegal nicht mehr auf die militärische Unterstützung Frankreichs inclusive Kampfflugzeuge, Hubschrauber und Panzer verlassen kann. Der Senegal verfügt über Soldaten, aber keine Technik.
Sicherheit lässt sich im Senegal heute aber nicht auf klassische Militärfragen verengten. Herausforderungen sind heute vor allem die Instabilität im Sahel, terroristische Gewalt, illegale Handelsströme, Menschenhandel, Drogenrouten, Rohstoffplünderung und die Folgen des Klimawandels. Piraterie, illegale Fischerei und Schmuggel im maritimen Raum und die Gefahr, dass bewaffnete Gruppen aus Nachbarregionen auf senegalesisches Gebiet übergreifen können, sind weitere Gefahren für die Sicherheit des Landes. Auch Straßenunsicherheit, Viehdiebstahl und transnationale Kriminalität sind konkrete Sicherheitsprobleme. Diese lassen sich nicht mit Panzern bekämpfen.
Das Problem des Senegals ist heute, dass der Staat fast bankrott ist. Investitionen in militärische Sicherheitstechnik sind kaum möglich. Es kann sich deshalb noch als Fehler für die Sicherheit Senegals erweisen, dass allzu sorglos auf das französische Militär verzichtet wurde.
Joachim Abel
