Eine wachsende Zahl afrikanischer Länder zieht sich aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) zurück, wobei der Tschad sich Mali, Burkina Faso und Niger anschließt und Pläne zum Austritt ankündigt. Die Diktatoren dieser Länder führten Bedenken an, dass das Gericht ineffektiv sei und Afrika unfair ins Visier genommen habe.
Rechtsexperten und Menschenrechtsgruppen argumentieren jedoch, dass die meisten afrikanischen Nationen weiterhin dem IStGH verpflichtet sind, wobei 33 Länder weiterhin Vertragsparteien des Römischen Statuts sind. Sie sagen, das Gericht stelle weiterhin einen entscheidenden Weg zur Gerechtigkeit dar, wenn nationale Gerichte nicht in der Lage oder nicht bereit sind, schwere Verbrechen zu verfolgen. Sie sagten, dass der IStGH in den letzten Jahren die Ermittlungen über Afrika hinaus ausgeweitet habe. Amnesty International warnte, dass die Rückzüge Opfern von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit den Zugang zur Justiz verwehren könnten. Experten forderten Reformen, um die Wahrnehmung politischer Selektivität zu adressieren, anstatt das Gericht aufzugeben.
Joachim Abel
